Anonym
Herr Bundespräsident!
Wien: Vorwärts 1933

Mit dem Entschluß der Regierung Dollfuß, unter Ausnützung einer Geschäftsordnungskrise des Parlaments Anfang 1933 in Hinkunft ohne Parlament mit Hilfe von Notverordnungen zu regieren, war ein Prozeß in Gang gesetzt, der wenige Monate später in der Zerstörung der parlamentarischen Demokratie in Österreich eskalierte. Möglichkeiten, das Parlament wieder in Gang zu setzen, waren durchaus vorhanden - vor allem dann, wenn der Bundespräsident, Wilhelm Miklas, seine institutionellen Möglichkeiten genutzt hätte. Die Versuche der Sozialdemokraten, ihn in einer Volksadresse zur Nutzung seiner Kompetenz zu bewegen, blieben allerdings erfolglos: "Auch den Bundespräsidenten versuchten die Sozialdemokraten zu mobilisieren. Der Bundesrat forderte ihn am 17. Mai auf, die Regierung zu entlassen. Natürlich erfolglos. Daraufhin versuchte man es mit einer Volksadresse an den Bundespräsidenten, er möge für die Wiedereinberufung des Nationalrats Sorge tragen. Im vierten Anlauf [...] gelang es der 'Arbeiterzeitung' am 14. Juni 1933, den diesbezüglichen Entschluß der Parteileitung ihren Lesern mitzuteilen. Diese Volksadresse bekam 1,216.327 Unterschriften [...] Am 20. September 1933 ging eine sozialdemokratische Delegation unter Führung des Parteiobmannes Karl Seitz zum Bundespräsidenten und überreichte ihm die Unterschriftensammlung." [Peter Huemer, Sektionschef Robert Hecht und die Zerstörung der Demokratie in Österreich. Eine historisch-politische Studie. Wien 1975, S. 263f.]

Institut für Zeitgeschichte
Universität Wien